Bundestag, Kreistag, Landtag – alle paar Jahre werden wir zur Wahlurne gebeten, um die Abgeordneten zu wählen, die uns in der Politik vertreten sollen. Dieses Jahr steht dann auch wieder die Europawahl an, für manche die schwierigste aller Wahlen. Denn die Kandidaten sind oft weniger bekannt und Brüssel und die EU scheinen sehr weit weg. Hier klären wir die wichtigsten Fragen.
Wer wird gewählt?
Bei der Europawahl werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt – hier sitzen 751 Volksvertreter aus allen Mitgliedsstaaten der EU. Deutschland stellt die meisten der Abgeordneten, nämlich 93, da wir das Land mit den meisten Einwohnern in der EU sind. Und nebenbei – mit Manfred Weber hat dieses Mal sogar ein Deutscher die Chance, Präsident der Kommission zu werden, falls seine Partei genug Stimmen sammeln kann.
Was macht das Parlament?
Eine ganze Menge. Zu den Aufgaben der Abgeordneten gehört unter anderem, wie auch im Bundestag über Gesetzesvorschläge zu beraten und neue Gesetze gemeinsam mit der Kommission und den Präsidenten und Kanzlern aller EU-Staaten zu beschließen. Das Parlament hat außerdem großen Einfluss auf den Haushalt der EU. Wichtig sind zudem die vielen Kontrollmöglichkeiten: Die gewählten Abgeordneten überwachen die Arbeit der Kommission und der anderen EU-Einrichtungen.
Warum ist die Wahl wichtig?
Brüssel und Straßburg scheinen weit weg zu sein, und so manche Zeitungsmeldung über krumme Gurken und Datenschutzgesetze sorgen bei vielen für Unverständnis und Kopfschütteln. Allerdings beschließen die Parlamentarier auch hunderte andere Gesetze pro Jahr, die es nicht in die Nachrichten schaffen. Der Großteil der Gesetze, die in Deutschland gelten, haben ihren Ursprung im Europaparlament. Wer also nicht an der Europawahl teilnimmt, verpasst die Chance da mitzubestimmen, wo die meisten unserer Gesetze entstehen. Und, dass man von seinem Wahlrecht Gebrauch machen sollte, besonders in Zeiten von EU-Skepsis und Rechtsruck, sollte selbstverständlich sein.
Wie kann ich wählen?
Genauso wie auch bei Bundestagswahlen: Am 26. Mai öffnen die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr. Gewählt werden kann mit Ausweis – die Wahlbenachrichtigung muss nicht zwingend mitgebracht werden. Wer verhindert ist, kann auch per Briefwahl abstimmen. \ sw
26.5.
„Europawahl 2019“
8-18 Uhr, 161 Wahllokale in Aachen
WEITEREMPFEHLEN